Medienrecht und Internet

Wir beraten und vertreten Unternehmen in allen Fragestellungen rund um den gewerblicher Rechtsschutz, das Wettbewerbsrecht, IT-Recht, Urheberrecht, E-Commerce, Internetrecht und Domainrecht.

Datenschutzrecht

Datenschutzrecht in der IT-Branche

Ein Schutzschirm für Ihre Daten

Der Datenschutzrecht ist Chefsache. Unternehmen der IT-Branche können es sich heute nicht mehr leisten, das Thema Informationssicherheit und Datenschutz auf die leichte Schulter zu nehmen. Verliert ein Nutzer das Vertrauen in Ihr Unternehmen, wechselt dieser zur Konkurrenz. Eine gute Datenschutzerklärung schafft Wettbewerbsvorteile.Datenschutzrecht in der IT-Branche

Verstöße gegen den Datenschutz oder Sicherheitslücken in der IT stehen im Fokus der Öffentlichkeit. Unsere Empfehlung: Erklären Sie Datenschutzrecht und IT-Sicherheit zum Topthema im Management, damit Sie sich mit teuren Abmahnungen oder Bußgeldverfahren der Datenschutzbehörden gar nicht erst beschäftigen müssen.

Nach einer aktuellen Erhebung hinken die meisten IT- und Digitalunternehmen bei der Umsetzung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hinterher. Und das, obschon in weniger als einem Jahr bei Datenschutz-Verstößen empfindliche Bußgelder drohen.

Die Reform des europäischen Datenschutzrechts ist nun nach fast vier Jahren abgeschlossen. Das neue europäische Datenschutzrecht ist beschlossene ist bereits am 25. Mai 2016 offiziell in Kraft getreten. Die Frist bis zur tatsächlichen Anwendung der Verordnung wurde mit zwei Jahren festgelegt, Stichtag ist somit der 25. Mai 2018. Die IT-Unternehmen müssen bis dahin die Umsetzung in die Praxis abgeschlossen haben.

Datenschutz im internationalen Geschäft

Mit der Prüfung und Dokumentation von Datenübermittlungen ins Ausland – sei es firmenintern oder an externe Stellen – haben wir langjährige Erfahrungen. Als IT-Kanzlei sind wir darauf spezialisiert, Haftungsrisiken zu minimieren und Konflikte vorzubeugen. Wenn Sie einige wenige Regelungen einhalten, ist ein effektiver Schutzschirm schnell aufgespannt. Als Experten unterstützen wir Sie bei allen Aspekten des Datenschutzrechts.

Für international agierende Betriebe mit grenzüberschreitendem Datenverkehr gilt besondere Sorgfalt. Denn für sie kann eine Vielzahl unterschiedlicher Regelungen zur Anwendung kommen. Ein Verstoss gegen das Datenschutzgesetz des jeweiligen Landes kann schwerwiegende Konsequenzen haben, wie der Fall Schrems zeigt. Seitdem der Europäische Gerichtshof sich zum transatlantischen Datentransfer im Fall Schrems geäußert hat, ist vorallem beim internationalen Datenaustausch Vorsicht geboten. Das Safe Harbour System musste als Konsequenz des Schrems Urteils komplett überarbeitet und mit dem Privacy Shield ersetzt werden.

Schwerpunkte im Überblick

• Verträge zur Datenschutzorganisation

• Auftragsdatenverarbeitungsverträge

•Datennutzungsverträge

• Datenschutz-Audits & Compliance

• Datenschutz im Cloud Computing, Big Data und Internet der Dinge (IoT)

• Risikobewertung bei IT-Projekten

• Datenschutzklauseln sowie Datenschutzerklärungen und Einwilligungen

• Privacy impact statements

• Internationaler Datenschutz

• Gestaltung von internationalen Datentransfers und Outsourcing

Designrecht

Designrecht und Geschmacksmusterrecht

Damit Ihre kreative Leistung nicht auf der Strecke bleibt.

Kaum ein anderes IP Recht wird so unterschätzt wie das Designrecht und Geschmacksmusterrecht. Seine wirtschaftliche Bedeutung verdankt der Designschutz dem Umstand, dass ein gutes Design inzwischen maßgeblich für den wirtschaftlichen Erfolg eines Produktes ist. Erfolgreiches Marketing beginnt mit einer starken Marke und einem äußerlich ansprechenden Produktdesign. Designrecht

Bedenkt man, dass der Designschutz kostengünstig ist und es sogar einen „Mengenrabatt“ bei Sammelanmeldungen von Produktideen aus einer Produktgruppe gibt, so ist es geradezu verwunderlich, dass nicht mehr Produktideen angemeldet werden. Ein unnötiges Risiko, denn ein wichtiger Aspekt Ihres wirtschaftlichen Erfolgs ist Ihr kreativer Schaffensprozess. Ein Designrecht schützt die kreative Leistung insbesondere die ästhetische Gestaltung Ihres Produktes, inklusive Verpackung und Ausstattung.

Dadurch sichern Sie Ihren unternehmerischen Erfolg und können sich gegen mögliche Nachahmer wehren. Bei der Entwicklung einer effektiven Schutzrechtsstrategie sollte auch immer der Kosten Nutzen Aspekt berücksichtigt werden.

Wir nehmen uns die Zeit, Ihr IP Portfolio genau zu analysieren und beraten Sie kompetent und kosteneffektive bei der Durchsetzung und Verteidigung Ihrer IP Rechte in nationalen wie internationalen Verletzungsfällen. Unserer individuelle Beratung schließt neben dem Designrecht auch alle anderen für den Designschutz relevanten Rechtsgebiete wie z.B. das Urheberrecht, Markenrecht und Patentrecht mit ein.

Schwerpunkte im Überblick

  • Individuelle Beratung und rechtliche Begleitung bei der Gestaltung neuer Designkonzepte
  • Entwicklung und Umsetzung von Designrechtsstrategien
  • Verteidigung und Durchsetzung Ihrer Designrechte gegen Rechtsverletzungen Dritter
  • Design Übertragungs-, Lizenz- und Verwertungsverträge
  • Bewertungen Ihres Designportfolios
  • angrenzende Fragen des Urheberrechtes und Patentrechtes
  • Anmeldung und Eintragung von Gebrauchsmustern
  • Designlöschungsklage und Nichtigkeitsklage
  • Allgemeine Fragen zum Designrecht und Geschmacksmusterrecht

Wodurch zeichnet sich ein Designrecht bzw. ein Geschmacksmusterrecht aus?

Das Geschmacksmusterrecht schützt in erster Linie die ästhetische Gestaltung und Erscheinungsbild von gewerblich hergestellten Produkten (während Gebrauchsmuster das funktionelle Erscheinungsbild schützen. In der Praxis bedeutet dies, dass dieselbe Form sowohl durch ein Gebrauchsmuster, als auch durch ein Geschmacksmuster geschützt werden kann. Das Gebrauchsmuster schützt die technischen Aspekte des Produktes und das Geschmacksmuster seine Form und sein Aussehen.

Dabei werden insbesondere um formgebenden Merkmalen geschützt (z.B. die Gestalt, Konturen, Linien, oder der Werkstoff. Der Schutz bezieht sich nur auf das Aussehen eines Produktes und wie es sich dem Auge darstellt. Das Geschmacksmusterrecht entsteht nicht mit der Schöpfung des Werkes (wie z.B. beim Urheberrecht) sondern setzt wie das Patentrecht eine formelle Anmeldung in einem speziellen Verfahren vor dem DPMA voraus. Der Designrechtsschutz entsteht, wie beim Patent- und Markenrechtsschutz, mit der Eintragung in das Register. Die Schutzdauer beträgt 25 Jahre sofern die Aufrechterhaltungsgebühr alle fünf Jahre entrichtet wird.

Ein registriertes Designrecht schützt gewerbliche Muster und Modelle, die neu sind und eine Eigenart haben (das Aussehen eines Schokoriegels, Hundeleckerlis, Waschmitteltabs, Möbel, Muster von Modeprodukten oder Computerhüllen. Ein Geschmacksmuster schützt nur die äußere Erscheinung eine Produktes (oder Teile davon) nicht das Produkt selbst oder die technische Arbeitsweise eines Produktes (siehe Patent).

Geschmacksmusterschutz kann (wie der Markenschutz) durch die bloße Benutzung entstehen.

Wichtig ist, dass der Designschutz in der richtigen Klasse beantragt wird. Wichtig ist hierbei, den Schutz in den Klassen sicherzustellen, die für Ihr Unternehmen von Bedeutung sein könnten. Sie können nämlich nur dann rechtliche Schritte einleiten, wenn jemand Ihre Rechte in dieser spezifischen Klasse verletzt.

Was kostet die Eintragung eines Designrechts?

Kosten der Design Anmeldung in Neuseeland

Die Kosten der Eintragung eines neuseeländischen Geschmacksmusters bzw. Designrecht (‘registered design’) belaufen sich auf ca. EUR 850. Mit diesen Kosten ist die erste Schutzdauer von fünf Jahren abgedeckt.

Kosten der Design Anmeldung in Australien

Die Kosten der Eintragung eines australischen Geschmacksmusters bzw. Designrecht (‘registered design’) belaufen sich auf ca. EUR 900. Mit diesen Kosten ist die erste Schutzdauer von fünf Jahren abgedeckt.

Kosten der Design Anmeldung in Deutschland

Die Kosten für die Anmeldung und Eintragung eines deutschen Geschmacksmusters belaufen sich auf ca. EUR 800. Mit diesen Kosten ist die erste Schutzdauer von fünf Jahren abgedeckt.

Kosten der Design Anmeldung in Europa

Bei einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster fallen ca. EUR 1000 an. Mit diesen Kosten ist die erste Schutzdauer von fünf Jahren abgedeckt.

IT Recht 

Als internationale Anwaltskanzlei helfen wir Unternehmen dabei, juristische Entwicklungen in diesem hochdynamischen Umfeld im Blick zu behalten und den digitalen Wandel aktiv zu gestalten.

Internationales Wirtschaftsrecht

Auslandsgeschäfte rechtssicher zu gestalten. Wir sind spezialisiert auf die optimale Absicherung von Geschäftsverträgen im In- und Ausland.

Markenrecht in Neuseeland

Markenrecht in Neuseeland
Brand - Business Concept

Gewerbliche Schutzrechte wie Markenrechte sind territorial begrenzt. Der geographische Schutzbereich einer Marke gilt grundsätzlich nur für das Land, in dem die Marke in das Markenregister eingetragen wurde. Eine australische nationale Marke entfaltet Ihre Schutzwirkung somit nur auf dem Gebiet Australiens.

Für die Entwicklung eines prägnanten Corporate Designs ist nicht nur Fantasie und werberisches Können erforderlich, sondern auch juristische Kompetenz notwendig.

Schwerpunkte im Überblick

  • Weltweite Markenanmeldungen (z.B. deutscher, australischer, neuseeländischer Markenschutz)
  • Übertragungen und Verkäufen von Markenrechten
  • Vertretung in Widerspruchs- und Löschungsverfahren
  • Gestaltung von Vertraulichkeitsvereinbarungen
  • Einstweiligen Verfügungen und Verletzungsklagen
  • Weltweite Koordination von Schutzrechtsanmeldungen

Worin besteht der Wert einer Marke?

Marken sind Vermögenswerte. Der Wert einer Marke kann erheblich sein. Der Wert der wertvollsten Marke der Welt, Apple, liegt bei 247 Milliarden US-Dollar laut Marktforschungsunternehmen Millward Brown.

Konsumenten verbinden mit der Marke die Vorstellung einer spezifischen und durch die Marke garantierte Qualität. Positiven Assoziationen beim Konsumenten ermöglichen es einem Unternehmen, einen höheren Preis für ein Produkt zu verlangen. Markenbekanntheit kann beim Vergleich ähnlicher Produkte kaufentscheidend sein. Bei bekannten Marken schließen Konsumenten außerdem auf Zuverlässigkeit und gute Qualität. Damit kommt der Marke als Imageträger eine ehebliche Bedeutung in Bereich des Marketing zu. Der immateriellen Wert einer Marke kann erheblich sein. word cloud - trademark

Die Innovationskraft und Kreativität sind Garanten für die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens. Markenrechte ermöglichen es einem Unternehmen die eigene Kreativität für einen gewissen Zeitraum exklusiv zu schützen und zu verwerten. Gleichzeitig wird das Risiko die geistigen Eigentumsrechte anderer zu verletzen verringert und die Gefahr nachgeahmt zu werden minimiert. Strategische Investitionen in die Marke zahlen sich aus.

Der Schutz von Marken kann nur für eine Bezeichnung erteilt werden, die grafisch darstellbar ist und die die Waren bzw. Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, von anderen identischen Waren oder Dienstleistungen, die durch andere Unternehmen auf dem Markt gebracht werden, unterscheidbar machen kann. Eine Marke kann zum Beispiel ein Wort, ein Bild, eine Kombination aus einem Wort und einem Bild, eine dreidimensionale Gestaltung, eine Farbe oder eine Farbkombination sein.

Was kostet die Eintragung einer Marke?

Welche Vorgehensweise im Einzelfall angebracht ist hängt von einer Vielzahl von abzuwägenden Faktoren ab, die einer eingehenden Prüfung bedürfen. Sie können Ihre Marke auch in andern Staaten direkt anmelden. In den meisten Staaten steht dieser Weg auch als Ausländer offen. Beachten Sie aber, dass Sie in diesem Fall mit dem dortigen Markenamt in der Landessprache verkehren und einen lokalen Vertreter bestellen müssen.

Kosten der Marken Anmeldung in Neuseeland

Die Kosten der Eintragung einer neuseeländischen Marke belaufen sich auf EUR 750. Mit diesen Kosten ist die erste Schutzdauer von 10 Jahren abgedeckt. Hierin enthalten sind eine bis drei Waren- und Dienstleistungsklassen, für die Ihre Marke geschützt wird. Darüber hinaus betragen die Kosten für jede weitere Klasse 280 Euro. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann die Schutzdauer um jeweils weitere zehn Jahre unbegrenzt verlängert werden.

Neuseeland Marke EUR 750
Anzahl der im Preis beinhalten Klassen 1-3
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja
Erste Schutzdauer 10 Jahre
Preis zusätzlicher Klasse EUR 280
Verfahrensdauer 6-8 Monate
Beratung via Telefon oder Email im Preis enthalten Ja
Identitätsrecherche EUR 250

Kosten der Marken Anmeldung in Australien

Die Kosten der Eintragung einer australischen Marke belaufen sich auf EUR 870. Mit diesen Kosten ist die erste Schutzdauer von 10 Jahren abgedeckt. Hierin enthalten sind nur eine Waren- und Dienstleistungsklasse, für die Ihre Marke geschützt wird. Darüber hinaus betragen die Kosten für jede weitere Klasse 480 Euro. Beachten Sie, dass in Australien die Anmeldung und Eintragung der Marke jeweils getrennte Verfahren sind, die jeweils eine Verfahrensgebühr auslösen. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann die Schutzdauer um jeweils weitere zehn Jahre unbegrenzt verlängert werden.

Australien Marke EUR 870
Anzahl der im Preis beinhalte Klasse 1
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Nein
Erste Schutzdauer 10 Jahre
Preis zusätzlicher Klasse EUR 480
Verfahrensdauer 7-8 Monate
Beratung via Telefon oder Email im Preis enthalten Ja
Identitätsrecherche EUR 250

Kosten der Marken Anmeldung in Deutschland

Die Kosten für die Anmeldung und Eintragung eines deutschen Marke belaufen sich auf ca. EUR 680. Mit diesen Kosten ist die erste Schutzdauer von 10 Jahren abgedeckt. Hierin enthalten sind eine bis drei Waren- und Dienstleistungsklassen, für die Ihre Marke geschützt wird. Darüber hinaus betragen die Kosten für jede weitere Klasse 150 Euro. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann die Schutzdauer um jeweils weitere zehn Jahre unbegrenzt verlängert werden.

Deutschland Markenschutz EUR 680
Anzahl der im Preis beinhalten Klassen 1-3
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja
Erste Schutzdauer 10 Jahre
Preis zusätzlicher Klasse EUR 150
Verfahrensdauer 6-8 Monate
Beratung via Telefon oder Email im Preis enthalten Ja
Identitätsrecherche EUR 250

Kosten der Marken Anmeldung in Europa

Eine Gemeinschaftsmarke ist eine in der gesamten Europäischen Gemeinschaft gültige Produkt- bzw. eine Dienstleistungskennzeichnung, welche dem Markeninhaber Markenschutz in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ermöglicht (nicht in der Schweiz).

Die Kosten der Eintragung einer Gemeinschaftsmarke belaufen sich auf ca. EUR 1900 an. Mit diesen Kosten ist die erste Schutzdauer von 10 Jahren abgedeckt. Hierin enthalten sind eine bis drei Waren- und Dienstleistungsklassen, für die Ihre Marke geschützt wird. Darüber hinaus betragen die Kosten für jede weitere Klasse 150 Euro. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann die Schutzdauer um jeweils weitere zehn Jahre unbegrenzt verlängert werden.

Gemeinschaftsmarke Markenschutz EUR 1900
Anzahl der im Preis beinhalten Klassen 1-3
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja
Erste Schutzdauer 10 Jahre
Preis zusätzlicher Klasse EUR 250
Verfahrensdauer 6-8 Monate
Beratung via Telefon oder Email im Preis enthalten Ja
Identitätsrecherche EUR 250

Schutz der Marke in den U.S.

Die Kosten der Eintragung einer U.S. Marke belaufen sich auf ca. EUR 1600 an. Mit diesen Kosten ist die erste Schutzdauer von 10 Jahren abgedeckt. Hierin enthalten ist eine Waren- und Dienstleistungsklassen, für die Ihre Marke geschützt wird. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann die Schutzdauer um jeweils weitere zehn Jahre unbegrenzt verlängert werden.

Neuseeland Markenschutz EUR 1600
Anzahl der im Preis beinhalten Klasse 1
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja
Erste Schutzdauer 10 Jahre
Preis zusätzlicher Klasse
Verfahrensdauer 6-8 Monate
Beratung via Telefon oder Email im Preis enthalten Ja
Identitätsrecherche EUR 370

Kosten der Marken Anmeldung in China

Die Kosten der Eintragung einer China Marke belaufen sich auf ca. EUR 1600 an. Mit diesen Kosten ist die erste Schutzdauer von 10 Jahren abgedeckt. Hierin enthalten ist ein Waren- und Dienstleistungsklassen, für die Ihre Marke geschützt wird. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann die Schutzdauer um jeweils weitere zehn Jahre unbegrenzt verlängert werden.

China Markenschutz EUR 1600
Anzahl der im Preis beinhalten Klasse 1
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja
Erste Schutzdauer 10 Jahre
Preis zusätzlicher Klasse EUR 800
Verfahrensdauer 6-8 Monate
Beratung via Telefon oder Email im Preis enthalten Ja
Identitätsrecherche EUR 500

Internationaler Markenschutz nach dem Madrider System

Das Madrider System bezeichnet ein internationales Schutzrechtssystem, welches durch zwei internationale Abkommen, das Madrider Abkommen und das Madrider Protokoll, sowie der zu den beiden Abkommen gehörenden Ausführungsordnung bestimmt wird. Das System wird durch die in Genf ansässige Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet. Jede Vertragspartei prüft das Zeichen gemäss der jeweiligen nationalen Gesetzgebung. Dies bedeutet, dass die Marke mit der Eintragung im internationalen Register nicht automatischen Schutz in allen benannten Vertragsparteien geniesst, sondern zuerst von allen  geprüft wird.

Kosten des internationalen Markenschutzes

Die Kosten der Eintragung einer internationalen Marke belaufen sich auf etwa EUR 750 – 1600 pro Land zuzüglich CHF 653.

Internationale Marke EUR 750 – 1600
Anzahl der im Preis beinhalten Klassen 1-3
Preis beinhaltet Gebühren der WIPO Nein
Erste Schutzdauer 10 Jahre
Preis zusätzlicher Klasse EUR 220 – 530
Verfahrensdauer 8-10 Monate
Beratung via Telefon oder Email im Preis enthalten Ja
Identitätsrecherche EUR 750

 

Vertragsfreiheit des neuseeländischen common laws

Vertragsfreiheit des neuseeländischen common laws

„Wer den Hafen nicht kennt, in den er segeln will, für den ist kein Wind der richtige.“ (Seneca)

Dieses Sprichwort gilt ganz besonders für Ihre Geschäftstätigkeit in Neuseeland. Das neuseeländische Rechtssystem unterscheidet sich grundsätzlich von dem deutschen, schweizerischen und österreichischen Recht. Die Regelungsdichte ist deutlich geringer, als wir es aus Europa kennen. Es gilt in vielerlei Hinsicht das Recht des Stärkeren.

In dieser expansiven Vertragsfreiheit des neuseeländischen common laws ist derjenige im Vorteil, der sich mit dem ungeschriebenen Gewohnheitsrecht am Besten auskennt. Für Ausländer ein meist unkalkulierbares Risiko.

Als erfahrene Kanzlei vor Ort, helfen wir bei der Eliminierung potentieller Stolperfallen.

Profitieren Sie von unserem Spezialwissen hinsichtlich des neuseeländischen Rechts, der Geschäftsgebräuche in Neuseeland und der Spracheigenheiten.

Lokale Erfahrungswerte und juristisches Spezialwissen.

Das neuseeländische Rechtssystem

Als deutscher Anwalt in Neuseeland, steht man oft vor ganz anderen Herausforderungen als bei der anwaltlichen Tätigkeit in Deutschland. Neben den rechtlichen Unterschieden, stößt man auf kulturelle Unterschiede. Auch im Bezug auf die Art und Weise wie in Neuseeland Geschäfte getätigt werden, gibt es einige Unterschiede.Vertragsfreiheit des neuseeländischen common laws

Das neuseeländische Recht unterscheidet sich ganz grundsätzlich vom deutschen, schweizerischen und österreichischen Recht. Die Regelungsdichte ist hier deutlich geringer als wir das aus Europa kennen, vor allem in den Bereichen des Vertragsrechts, des Arbeitnehmer- und Verbraucherschutzes. Es gilt in vielerlei Hinsicht das Recht des Stärkeren, d.h. desjenigen, der sich mit dem ungeschriebenen Gewohnheitsrecht am Besten auskennt.

Die expansive Vertragsfreiheit des neuseeländischen common laws sorgt oft für Kopfschütteln, denn es fehlt am korrigierenden Eingriff des Gesetzes und der Gerichte. Gerichte legen Verträge anders aus und sind grundsätzlich widerwillig, Grundsätze wie „guter Glaube“ „Sittenwidrigkeit“ und “Fairness” in den Vertrag hineinzulesen. Deshalb ist es wichtig, Verträge individuell und maßgeschneidert anzufertigen, um wirtschaftlich sinnvolle und rechtlich beständige Lösungen zu finden.

Die meisten wirtschaftlichen Streitigkeiten werden in Neuseeland außergerichtlich geregelt, da Gerichtsverfahren in Neuseeland ungemein teuer und langwierig sind. Deshalb sind wir auch auf die aussergerichtliche Streitbeilegung spezialisiert.

Eigentumsrechte genießen in Neuseeland einen ausgesprochen hohen Schutz, weshalb das Land für ausländische Investoren so attraktiv ist. Das gilt nicht nur im Bezug auf Grundbesitz, sondern eben auch im Hinblick auf das neuseeländische Immaterialgüterrecht wie zum Beispiel dem Urheberrecht, Marken- oder Patentrecht.

Vertragsrecht in Neuseeland

Bei der Verfassung und Bewertung eines Vertrages, dem australisches oder neuseeländisches Recht zugrunde liegt, ist Präzisionsarbeit gefordert. Das Vertragsrecht in Neuseeland und Australien, welches dem common law, unterliegt, unterscheiden sich zum Teil erheblich von denen eines Landes mit kodifiziertem Rechtssystem. Es ist daher wichtig die Risiken und Verpflichtungen eines Vertrages, der dem neuseeländischen Recht unterliegt, sorgfältig zu prüfen. Wir helfen Ihnen dabei.

Vertragsgestaltung im Common Law

Andere Länder, andere Sitten. Dieser Grundsatz gilt auch für das Rechtssystem einesLandes. Das Vertragsrecht Neuseelands und Australiens hat seine Wurzeln im englischen Recht (common law). Die rechtlichen Sitten eines Landes, welches dem common law unterliegt, unterscheiden sich zum Teil erheblich von denen eines Landes mit kodifiziertem Rechtssystem (civil law; wie z.B. Deutschland oder Frankreich).

Bei der Verfassung und Bewertung eines Vertrages, dem australisches oder neuseeländisches Recht zugrunde liegt, ist Präzisionsarbeit gefordert. Anders als im deutschen Vertragsrecht, sind viele Regeln und Prinzipien des Vertragsrechts nicht positiv gesetzlich normiert, sondern sind Teil des Richterrechts.

Wer das entsprechende Richterrecht zu den einzelnen Vereinbarungsvoraussetzungen nicht kennt, setzt sich Haftungsrisiken aus und/oder läuft unweigerlich Gefahr, dass die Abrede unwirksam und vor Gericht nicht durchsetzbar ist. Die Verwendung von scheinbar bekannten juristischen Formulierungen im Bereich descommon laws kann dort zu völlig anderen Ergebnissen als im deutschen Recht führen.

Vertragsenglisch

Das Vertragsenglisch folgt seinen eigenen Regeln und hinter bestimmten Worten verbergen sich bestimmte Rechtsfolgen, die dem Vertragstext eine ganz konkrete Bedeutung geben. Von 1:1 Übersetzungen oder schnellen “Anpassungen” ist daher dringend abzuraten. Die Abwesenheit eines kodifizierten Rechtssystems ist mitunter der Grund, weshalb anglo-amerikanische Verträge, aus deutscher Sicht, so umfangreich erscheinen.

Die Voraussetzungen für das Zustandekommen eines Vertrages allein auf Richterrecht:

• Angebot

• Annahme

• Rechtsbindungswille, also der ernsthafte Wille einen rechtsverbindlichen Vertrag zu schliessen

• Bestimmtheit hinsichtlich der wesentlichen Vertragsbestandteile

• Angemessene Gegenleistung (consideration)

Die Rechtsentwicklung wird in vielen Fällen (aber nicht immer) von den englischen, australischen, neuseeländischen und kanadischen Gerichtsentscheidungen beeinflusst.

Besonderheiten des common law Vertragsrechtes

Es gibt im common law keinen Erfüllungsanspruch (specific performance) in Folge der Verletzung einer Vertragspflicht, sondern nur einen Schadensersatzanspruch.

Darüberhinaus beruht das common law Vertragsrecht nicht auf dem Verschuldensprinzip. Die vertragliche Haftung ist vielmehr als eine Garantiehaftung (strict liability) ausgestaltet, d.h. die Vertragspartner garantieren sich gegenseitig die ordnungsgemäße Erfüllung. Wenn also im Vertrag nicht ausdrücklich eine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde, haftet eine Partei für Vertragsverletzungen unabhängig von derem Verschulden (sog. absolute contract).

Diese strikte Haftung wird damit gerechtfertigt, dass es nach dem Prinzip der Vertragsfreiheit den Parteien, durch ausdrückliche Vereinbarung offen steht, eine von der Garantiehaftung abweichende Regelung zu treffen. Die Parteien können also ausdrückliche Vereinbarung bezüglich Haftung für Vertragsverletzungen treffen (Haftungsausschluss, Haftungsbegrenzung, pauschalisierter Schadensersatz etc).

Die expansive Vertragsfreiheit des neuseeländischen common laws sorgt oft für Kopfschütteln, denn es fehlt am korrigierenden Eingriff des Gesetzes und der Gerichte. Gerichte legen Verträge anders aus und sind grundsätzlich widerwillig, Grundsätze wie „guter Glaube“ „Sittenwidrigkeit“ und “Fairness” in den Vertrag hineinzulesen. Daher muss in einem neuseeländischen oder australischen Vertrag eine ausdrücklich vertraglich Vereinbarung hinsichtlich Schadensersatz, Haftungsausschluss, Haftungshöhe, Rücktritt, Kündigungsrecht, Nachbesserungsansprüche, Unterlassungsansprüche etc. getroffen werden.

Es ist wichtig, Verträge individuell und maßgeschneidert anzufertigen, um wirtschaftlich sinnvolle und rechtlich beständige Lösungen zu finden.

Wer diese und andere Grundsätze des common law Vertragsrechts nicht kennt, setzt sich Haftungsrisiken aus. Es ist daher einerseits unerlässlich den eingeräumten Gestaltungsspielräume bei der Verfassung des Vertrages voll auszuschöpfen. Andererseits sollten die Schlupflöcher des Vertragspartners hinsichtlich Haftung und Rechtsbehelf geschlossen werden.

Die meisten wirtschaftlichen Dispute werden außergerichtlich geregelt, da  Gerichtsverfahren in Neuseeland ungemein teuer und langwierig sind.

Kulturelle Aspekte

In Neuseeland gelten zuweilen andere kulturelle Gepflogenheiten und Umgangsformen als man das von Mitteleuropa her kennt. In Neuseeland macht der „Ton die Musik“ und die deutsche Direktheit in der Kommunikation kann hier schnell zu kulturellen Missverständnissen führen. Deutsche werden in Neuseeland oft als zu forsch empfunden. Exzellente Englischkenntnisse allein reichen nicht aus, denn man muss oft „zwischen den Zeilen lesen“, um den neuseeländischen Geschäftspartner nicht vor den Kopf zu stoßen.

Schwerpunkte im Überblick

#Neuseeländisches Recht

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