Der Staat Neuseeland

July 4, 2018 by

Der Staat Neuseeland

Neuseeland liegt 1.500 km östlich von Australien im südlichen Teil des Pazifischen Ozeans. Neuseeland (Māori: Aotearoa). Das Land besteht aus einer Nord- und einer Südinsel sowie zahlreichen kleineren Inseln. Mit einer Gesamtfläche von rund 268.000km² nimmt es eine ähnlich große Landfläche wie Japan oder Großbritannien ein. Der Staat Neuseeland

Diese Fläche wird von lediglich 4.839.000 Einwohnern bewohnt.

Drei Viertel der Bevölkerung  leben auf der Nordinsel. Die höchsten Einwohnerzahlen verzeichnen die Städte Auckland, Christchurch und Wellington. Ländliche Gebiete sind dagegen nur eher spärlich besiedelt. In Auckland schlägt auch das Herz der Wirtschafts- und Finanzindustrie.

Das wirtschaftliche Zentrum des Landes liegt in Auckland. Wellington ist die Hauptstadt Neuseelands und damit das Zentrum des politischen Geschehens.

Neuseeland besitzt aufgrund seiner Historie als Einwanderungsland eine der ethnisch vielfältigsten Bevölkerungen der Welt. Wegen seiner von Besiedelung und Zuwanderung geprägten Geschichte ist die Nation insbesondere mit der europäischen sowie dem polynesisch-ozeanischen Kultur (Māori-Kultur) verbunden.

Dies spiegelt sich auch in den neuseeländischen Amtssprachen wieder. Offizielle Amtssprachen sind englisch, Māori und die neuseeländische Gebärdensprache. Alltags- und Geschäftssprache ist jedoch englisch.

Es gibt keine Staatsreligion in Neuseeland. Die Religionsfreiheit wird gewährleistet. Religion hat für den Großteil der Menschen in Neuseeland keinen hohen Stellenwert.

Staatsaufbau und politisches System

Der Staat Neuseeland ist als dezentraler Einheitsstaat aufgebaut. Er verfügt über eine stabile, unabhängige parlamentarische Demokratie innerhalb der historisch bedingten konstitutionellen Monarchie nach britischer „Westminster“-Tradition. Entgegen dem britischen Vorbild existiert jedoch nur eine parlamentarische Kammer (House of Representative); ein Oberhaus gibt es nicht (mehr). Alle Legislativgewalt geht damit allein vom Repräsentantenhaus aus. Die Legislaturperiode dauert nur 3 Jahre. 

Offizielles Staatsoberhaupt ist die englische Königin (seit 1952: Queen Elisabeth II.), die durch denGovernor-Generalvor Ort vertreten wird (seit 2016: Patsy Reddy). Der Govenor-General nimmt jedoch, neben der Ausfertigung von Gesetzen, vorwiegend repräsentative Funktionen wahr (vergleichbar mit dem deutschen Bundespräsidenten). Die englische Königin greift nicht in das politische Geschehen in Neuseeland ein.   Diese Aufgaben werden ausschliesslich von der Regierung und dem Kabinett wahrgenommen, ganz nach dem Motto “while the Sovereign reigns, the Government rules”. 

Regierungschef und oberstes Exekutivorgan ist der Prime Minister (seit 2017: Jacinda Ardern, New Zealand Labour Party). 

Das politische Geschehen wird vorwiegend durch die beiden größten Parteien des Landes, Labour Party und National Party, bestimmt. Seit 1940 stellte stets eine dieser Parteien den regierenden Premierminister. Allerdings ist auch der zunehmende Einfluss kleinerer Parteien im politischen Tagesgeschehen nicht zu vernachlässigen. Derzeit regiert eine Koalition aus New Zealand Labour Party, Green Party und New Zealand First.

Wahlsystem

Seit 1996 wird bei Parlamentswahlen nicht mehr das britische „first-past-the-post“-System, sondern ein dem deutschen personalisierten Verhältniswahlrecht nachgebildetes Wahlsystem angewendet (sog. Mixed Member Proportional – MMP). 

Wahlberechtigt ist wer das 18. Lebensjahr vollendet hat und im Wahlregister (electoral role) eingetragen ist. Wer wahlberechtig ist kann entweder im allgemeinen Wahlregister (General electoral roll) oder imMāori Wahlregister(Māori electoral roll) eingetragen sein.

Wahlberechtigt sind grundsätzlich neuseeländische Staatsbürger sowie Menschen, die eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung haben (permanent residency) die mindestens 1 Jahre ununterbrochen in Neuseeland gelebt haben. Von der Wahl ausgeschlossen sind z.B. neuseeländische Staatsbürger die seit mehr als 3 Jahre nicht mehr in Neuseeland waren oder wer seit mehr als 3 Jahren in einer psychiatrischen Anstalt lebt.

Kontrovers ist das Gesetz wonach Straftäter, die zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurden, nicht wahlberechtigt sind und zwar unabhängig von der schwere der Tat und der Länge des Freiheitsentzuges. Der Supreme Court hat im März 2018 über die Rechtmässigkeit verhandelt. Das Urteil wird noch in diesem Jahr erwartet.

Neuseeland war das erste Land, das das Frauenstimmrecht im Jahre 1893 eingeführt. In Neuseeland gibt es (anders als in Australien) keine Wahlpflicht. Die Wahlbeteiligung bei denWahlen im September 2017 lag bei 79.8%.

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