Design Recht

July 3, 2017 by

Designrecht und Geschmacksmusterrecht

Damit Ihre kreative Leistung nicht auf der Strecke bleibt.

Kaum ein anderes IP Recht wird so unterschätzt wie das Designrecht und Geschmacksmusterrecht. Seine wirtschaftliche Bedeutung verdankt der Designschutz dem Umstand, dass ein gutes Design inzwischen maßgeblich für den wirtschaftlichen Erfolg eines Produktes ist. Erfolgreiches Marketing beginnt mit einer starken Marke und einem äußerlich ansprechenden Produktdesign. E-commerce

Bedenkt man, dass der Designschutz kostengünstig ist und es sogar einen „Mengenrabatt“ bei Sammelanmeldungen von Produktideen aus einer Produktgruppe gibt, so ist es geradezu verwunderlich, dass nicht mehr Produktideen angemeldet werden. Ein unnötiges Risiko, denn ein wichtiger Aspekt Ihres wirtschaftlichen Erfolgs ist Ihr kreativer Schaffensprozess. Ein Designrecht schützt die kreative Leistung insbesondere die ästhetische Gestaltung Ihres Produktes, inklusive Verpackung und Ausstattung.

Dadurch sichern Sie Ihren unternehmerischen Erfolg und können sich gegen mögliche Nachahmer wehren. Bei der Entwicklung einer effektiven Schutzrechtsstrategie sollte auch immer der Kosten Nutzen Aspekt berücksichtigt werden.

Wir nehmen uns die Zeit, Ihr IP Portfolio genau zu analysieren und beraten Sie kompetent und kosteneffektive bei der Durchsetzung und Verteidigung Ihrer IP Rechte in nationalen wie internationalen Verletzungsfällen. Unserer individuelle Beratung schließt neben dem Designrecht auch alle anderen für den Designschutz relevanten Rechtsgebiete wie z.B. das Urheberrecht, Markenrecht und Patentrecht mit ein.

Schwerpunkte im Überblick

  • Individuelle Beratung und rechtliche Begleitung bei der Gestaltung neuer Designkonzepte
  • Entwicklung und Umsetzung von Designrechtsstrategien
  • Verteidigung und Durchsetzung Ihrer Designrechte gegen Rechtsverletzungen Dritter
  • Design Übertragungs-, Lizenz- und Verwertungsverträge
  • Bewertungen Ihres Designportfolios
  • angrenzende Fragen des Urheberrechtes und Patentrechtes
  • Anmeldung und Eintragung von Gebrauchsmustern
  • Designlöschungsklage und Nichtigkeitsklage
  • Allgemeine Fragen zum Designrecht und Geschmacksmusterrecht

Wodurch zeichnet sich ein Designrecht bzw. ein Geschmacksmusterrecht aus?

Das Geschmacksmusterrecht schützt in erster Linie die ästhetische Gestaltung und Erscheinungsbild von gewerblich hergestellten Produkten (während Gebrauchsmuster das funktionelle Erscheinungsbild schützen. In der Praxis bedeutet dies, dass dieselbe Form sowohl durch ein Gebrauchsmuster, als auch durch ein Geschmacksmuster geschützt werden kann. Das Gebrauchsmuster schützt die technischen Aspekte des Produktes und das Geschmacksmuster seine Form und sein Aussehen.

Dabei werden insbesondere um formgebenden Merkmalen geschützt (z.B. die Gestalt, Konturen, Linien, oder der Werkstoff. Der Schutz bezieht sich nur auf das Aussehen eines Produktes und wie es sich dem Auge darstellt. Das Geschmacksmusterrecht entsteht nicht mit der Schöpfung des Werkes (wie z.B. beim Urheberrecht) sondern setzt wie das Patentrecht eine formelle Anmeldung in einem speziellen Verfahren vor dem DPMA voraus. Der Designrechtsschutz entsteht, wie beim Patent- und Markenrechtsschutz, mit der Eintragung in das Register. Die Schutzdauer beträgt 25 Jahre sofern die Aufrechterhaltungsgebühr alle fünf Jahre entrichtet wird.

Ein registriertes Designrecht schützt gewerbliche Muster und Modelle, die neu sind und eine Eigenart haben (das Aussehen eines Schokoriegels, Hundeleckerlis, Waschmitteltabs, Möbel, Muster von Modeprodukten oder Computerhüllen. Ein Geschmacksmuster schützt nur die äußere Erscheinung eine Produktes (oder Teile davon) nicht das Produkt selbst oder die technische Arbeitsweise eines Produktes (siehe Patent).

Geschmacksmusterschutz kann (wie der Markenschutz) durch die bloße Benutzung entstehen.

Wichtig ist, dass der Designschutz in der richtigen Klasse beantragt wird. Wichtig ist hierbei, den Schutz in den Klassen sicherzustellen, die für Ihr Unternehmen von Bedeutung sein könnten. Sie können nämlich nur dann rechtliche Schritte einleiten, wenn jemand Ihre Rechte in dieser spezifischen Klasse verletzt.

Was kostet die Eintragung eines Designrechts?

Kosten der Design Anmeldung in Neuseeland

Die Kosten der Eintragung eines neuseeländischen Geschmacksmusters bzw. Designrecht (‘registered Design’) belaufen sich auf ca. EUR 850. Mit diesen Kosten ist die erste Schutzdauer von fünf Jahren abgedeckt.

Kosten der Design Anmeldung in Australien

Die Kosten der Eintragung eines australischen Geschmacksmusters bzw. Designrecht (‘registered Design’) belaufen sich auf ca. EUR 900. Mit diesen Kosten ist die erste Schutzdauer von fünf Jahren abgedeckt.

Kosten der Design Anmeldung in Deutschland

Die Kosten für die Anmeldung und Eintragung eines deutschen Geschmacksmusters belaufen sich auf ca. EUR 800. Mit diesen Kosten ist die erste Schutzdauer von fünf Jahren abgedeckt.

Kosten der Design Anmeldung in Europa

Bei einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster fallen ca. EUR 1000 an. Mit diesen Kosten ist die erste Schutzdauer von fünf Jahren abgedeckt.