GEMA und Youtube unterzeichnen Lizenzvertrag

February 17, 2017 by
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GEMA und YouTube einigen sich auf einen neuen Lizenzvertrag

Nach jahrelangem Streit unterzeichneten YouTube und die Rechteverwertungsgesellschaft GEMA im November 2016 einen neuen Lizenzvertrag. Die Google-Tochter und die Rechteverwertungsgesellschaft GEMA hatten jahrelang über die Verantwortlichkeit der Videoplattform YouTube für rechtswidrig eingestellte Musikvideos gestritten. Im Raume steht die Frage, ob die GEMA gegen YouTube einen Anspruch auf Schadensersatz oder Unterlassen hat, wenn YouTube Nutzer illegale Videos auf der YouTube Platform zur Verfügung stellen. Lizenzvertrag

Mit dem Lizenzvertrag gehören die roten Sperrtafeln mit der Aufschrift, “Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar” damit erstmal der Vergangenheit an. Seit 2009 tobt der Streit zwischen der GEMA, die Verwertungsgesellschaft und YouTube. Selbst über den Inhalt der Sperrtafel haben sich GEMA und YouTube vor Gericht gestritten.

Die Sperrtafel war der Inbegriff eines antiquierten deutschen Internets. Deutschland war bislang trauriger weltweiter Spitzenreiter, wenn es um gesperrte YouTube Videos ging. Angeblich waren in Deutschland über 60 Prozent der auf YouTube verfügbaren Inhalte nicht abrufbar sein. Damit hat es aber nun vorerst ein Ende, nachdem sich die Videoplattform Youtube mit der GEMA über die finanziellen Rahmenbedingungen der Musikverwertung geeinigt hat.

Der neue Lizenzvertrag ist rückwirkend zu 2009 wirksam. Demnach erhalten die von der GEMA vertretenen Musikurheber eine öffentlich nicht bezifferte Lizenzgebühr für die Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Werke über die Videoplattform YouTube. Details über die genaue Ausgestaltung des Lizenzvertrages sind derzeit nicht bekannt.

GEMA gegen YouTube

Trotzdem halten YouTube und GEMA an ihren unterschiedlichen Rechtsauffassungen fest. Ein Schadensersatzanspruch gegen YouTube verneinen die Gericht überwiegend allerdings wird eine Störerhaftung YouTubes im angenommen. Im April 2016 war die GEMA vor dem OLG München und einen Monat später vor dem OLG Hamburg erneut mit einer Klage gegen YouTube gescheitert. Die Frage nach der Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen durch YouTube Nutzer ist bislang noch nicht durch den BGH entschieden worden. Eine Revision vom OLG Hamburg ist dort aber anhängig.

Es bleibt daher abzuwarten, ob die neue Lizenzvereinbarung die Anzahl anhängiger Verfahren zukünftig schmälern wird.