Lizenzvertragsrecht

March 18, 2016 by

Lizenzvertragsrecht

Das Lizenzvertragsrecht regelt die Verwertung des geistigen Schaffens. Die Gewährung einer Lizenz beinhaltet üblicherweise das Recht auf Verwendung, Herstellung oder Verkauf des  geistigen Schutzrechts gegen Zahlung einer Lizenzgebühr. Gegenstand eines Lizenzvertrag sind vorallem gewerbliche Schutzrechte (z.B. Patente, Geschmacksmuster) aber auch Urheberrechte oder Know How (z.B. Betriebsgeheimnisse). Lizenzvertragsrecht

Generell empfiehlt es sich internationale Lizenzverträge detailliert zu regeln. Das liegt daran, dass die unterschiedlichen Rechtsordnungen der Vertragsparteien die vertraglichen Pflichten, die Anforderungen an einen wirksamen Vertragsschluss und die Formerfordernisse häufig unpräzise oder gar nicht geregelt sind. Neben den Hauptleistungspflichten sollten auch die Nebenpflichten detailliert geregelt sein. Anders als im deutschen Recht, sind die Nebenpflichten im common law nicht gesetzlich geregelt.

Praktisch von grösster Bedeutung ist die Ausgestaltung und der Inhalt der Rechtseinräumung, Haftung, Rechtswahl sowie die Gewährleistung.

Lizenzvertragsrecht im Softwarebereich

Unsere Expertise erstreckt sich auf die Vertragsgestaltung von Softwareentwicklung, Softwareanpassung, Open Source Lizenzen z.B. GNU General Public License (GPL), Creative Commons (CC), Wartungs-, Service- und Pflegeverträge für Software und Hardware, Master Service Agreements, Anwendungen des cloud computing z.B. Software as a Service (SaaS), Compliance Beratung, Datensicherheit, und die Risikobewertung bei IT Projekten (z.B. Haftungsrisiken).

Um einen Software Lizenzvertrag sinnvoll gestalten zu können sollten wir, als Ihre Berater, zumindest ein Grundverständis haben, wie die Software oder Anwendung in der Praxis funktioniert. Ohne diesen Kontext ist es für uns nur schwer möglich, eine für Sie sinnvolle vertragliche Regelung zu treffen.

Gestaltung eines Lizenzvertrages

Um Rechtsunsicherheiten zu vermeiden, sollte die Formulierung der Lizenz so präzise wie möglich erfolgen, um Rechtsunsicherheiten zu vermeiden. Anders als im deutschen Recht, findet die Zweckübertragungslehre weder in Neuseeland noch in Australien Anwendung (d.h. dass der Urheber oder Erfinder im Zweifel nicht mehr Rechte einräumt als zum erreichen des Vertragszwecks notwendig ist (§ 31 UrhG).

Typische Fragen, die bei der Softwarelizenz Gestaltung auftreten:

  • Soll eine ausschliessliche oder eine einfache Lizenz gewährt werden?
  • Ist die Lizenz übertragbar?
  • In welcher Weise (zeitlich, inhaltlich, räumlich) soll das Nutzungsrecht durch den Lizenzvertrag beschränkt werden?
  • Soll die Nutzung auf bestimmte technischen Anwendungen beschränkt werden?
  • Soll die Nutzung auf bestimmte oder bestimmte Produktmärkte beschränkt werden?
  • Soll der Lizenznehmer berechtigt sein, eine Unterlizenz an Dritte zu erteilen oder soll die Unterlizenz unter den Zustimmungsvorbehalt des Lizenzgebers gestellt werden?