Mit Fingerspitzengefühl zum Ziel

In Neuseeland gelten zuweilen andere kulturelle Umgangsformen als man es von Mitteleuropa kennt. Der Ton macht die Musik. NZ_German_flgWas in Deutschland Usus ist, kann in Neuseeland schon ein Fauxpass ein. Als deutsche Kanzlei vor Ort, sind wir mit den lokalen Gepflogenheiten vertraut und lesen auch zwischen den Zeilen. Damit kulturelle Missverständnisse erst gar nicht aufkommen.

Als deutscher Anwalt in Neuseeland, steht man oft vor ganz anderen Herausforderungen als bei der anwaltlichen Tätigkeit in Deutschland. Auch im Bezug auf die Art und Weise wie in Neuseeland Geschäfte getätigt werden, gibt es einige Unterschiede. Der Ton macht die Musik. Doch exzellente Englischkenntnisse allein reichen nicht aus, um den neuseeländischen Partnern nicht vor den Kopf zu stoßen. Spezialkenntnisse der lokalen Geschäftsgebräuche und des neuseeländischen Rechtssystem sind gefragt.

Das neuseeländische Recht

„Wer den Hafen nicht kennt, in den er segeln will, für den ist kein Wind der richtige.“ (Seneca)

Dieses Sprichwort gilt ganz besonders für Ihre Geschäftstätigkeit in Neuseeland. Das neuseeländische Rechtssystem unterscheidet sich grundsätzlich von dem deutschen, schweizerischen und österreichischen Recht. Die Regelungsdichte ist deutlich geringer, als wir es aus Europa kennen. Es gilt in vielerlei Hinsicht das Recht des Stärkeren.

In dieser expansiven Vertragsfreiheit des neuseeländischen common laws ist derjenige im Vorteil, der sich mit dem ungeschriebenen Gewohnheitsrecht am Besten auskennt. Für Ausländer ein meist unkalkulierbares Risiko.

Als erfahrene Kanzlei vor Ort, helfen wir bei der Eliminierung potentieller Stolperfallen.

Profitieren Sie von unserem Spezialwissen hinsichtlich des neuseeländischen Rechts, der Geschäftsgebräuche in Neuseeland und der Spracheigenheiten.

Lokale Erfahrungswerte und juristisches Spezialwissen.

Schwerpunkte im Überblick

  • Rechtssichere Gestaltung von Verträgen mit Bezug auf das neuseeländische Recht
  • Sicherstellung bzw. Durchsetzung von Ansprüchen in Neuseeland
  • Minimierung von Schadensersatz- und Haftungsansprüchen
  • Anmeldung von Marken in Neuseeland 
  • Verteidigung von Verwertungsrecht (Markenrecht)
  • Handelsrecht
  • Wettbewerbsrecht
  • Arbeitsrecht
  • Steuerrecht
  • Verbraucherschutzrecht
  • Verwaltungsrecht (insb. Overseas Investment Act)
  • Zollrecht

Das neuseeländische Rechtssystem

Als deutscher Anwalt in Neuseeland, steht man oft vor ganz anderen Herausforderungen als bei der anwaltlichen Tätigkeit in Deutschland. Neben den rechtlichen Unterschieden, stößt man auf kulturelle Unterschiede. Auch im Bezug auf die Art und Weise wie in Neuseeland Geschäfte getätigt werden, gibt es einige Unterschiede.Business people discussing in a meeting

Das neuseeländische Recht unterscheidet sich ganz grundsätzlich vom deutschen, schweizerischen und österreichischen Recht. Die Regelungsdichte ist hier deutlich geringer als wir das aus Europa kennen, vor allem in den Bereichen des Vertragsrechts, des Arbeitnehmer- und Verbraucherschutzes. Es gilt in vielerlei Hinsicht das Recht des Stärkeren, d.h. desjenigen, der sich mit dem ungeschriebenen Gewohnheitsrecht am Besten auskennt.

Die expansive Vertragsfreiheit des neuseeländischen common laws sorgt oft für Kopfschütteln, denn es fehlt am korrigierenden Eingriff des Gesetzes und der Gerichte. Gerichte legen Verträge anders aus und sind grundsätzlich widerwillig, Grundsätze wie „guter Glaube“ „Sittenwidrigkeit“ und “Fairness” in den Vertrag hineinzulesen. Deshalb ist es wichtig, Verträge individuell und maßgeschneidert anzufertigen, um wirtschaftlich sinnvolle und rechtlich beständige Lösungen zu finden.

Die meisten wirtschaftlichen Streitigkeiten werden in Neuseeland außergerichtlich geregelt, da Gerichtsverfahren in Neuseeland ungemein teuer und langwierig sind. Deshalb sind wir auch auf die aussergerichtliche Streitbeilegung spezialisiert.

Eigentumsrechte genießen in Neuseeland einen ausgesprochen hohen Schutz, weshalb das Land für ausländische Investoren so attraktiv ist. Das gilt nicht nur im Bezug auf Grundbesitz, sondern eben auch im Hinblick auf das neuseeländische Immaterialgüterrecht wie zum Beispiel dem Urheberrecht, Marken- oder Patentrecht.

Vertragsrecht in Neuseeland

Bei der Verfassung und Bewertung eines Vertrages, dem australisches oder neuseeländisches Recht zugrunde liegt, ist Präzisionsarbeit gefordert. Das Vertragsrecht in Neuseeland und Australien, welches dem common law, unterliegt, unterscheiden sich zum Teil erheblich von denen eines Landes mit kodifiziertem Rechtssystem. Es ist daher wichtig die Risiken und Verpflichtungen eines Vertrages, der dem neuseeländischen Recht unterliegt, sorgfältig zu prüfen. Wir helfen Ihnen dabei.

Vertragsgestaltung im Common Law

Andere Länder, andere Sitten. Dieser Grundsatz gilt auch für das Rechtssystem einesLandes. Das Vertragsrecht Neuseelands und Australiens hat seine Wurzeln im englischen Recht (common law). Die rechtlichen Sitten eines Landes, welches dem common law unterliegt, unterscheiden sich zum Teil erheblich von denen eines Landes mit kodifiziertem Rechtssystem (civil law; wie z.B. Deutschland oder Frankreich).

Bei der Verfassung und Bewertung eines Vertrages, dem australisches oder neuseeländisches Recht zugrunde liegt, ist Präzisionsarbeit gefordert. Anders als im deutschen Vertragsrecht, sind viele Regeln und Prinzipien des Vertragsrechts nicht positiv gesetzlich normiert, sondern sind Teil des Richterrechts.

Wer das entsprechende Richterrecht zu den einzelnen Vereinbarungsvoraussetzungen nicht kennt, setzt sich Haftungsrisiken aus und/oder läuft unweigerlich Gefahr, dass die Abrede unwirksam und vor Gericht nicht durchsetzbar ist. Die Verwendung von scheinbar bekannten juristischen Formulierungen im Bereich descommon laws kann dort zu völlig anderen Ergebnissen als im deutschen Recht führen.

Vertragsenglisch

Das Vertragsenglisch folgt seinen eigenen Regeln und hinter bestimmten Worten verbergen sich bestimmte Rechtsfolgen, die dem Vertragstext eine ganz konkrete Bedeutung geben. Von 1:1 Übersetzungen oder schnellen “Anpassungen” ist daher dringend abzuraten. Die Abwesenheit eines kodifizierten Rechtssystems ist mitunter der Grund, weshalb anglo-amerikanische Verträge, aus deutscher Sicht, so umfangreich erscheinen.

Die Voraussetzungen für das Zustandekommen eines Vertrages allein auf Richterrecht:

• Angebot

• Annahme

• Rechtsbindungswille, also der ernsthafte Wille einen rechtsverbindlichen Vertrag zu schliessen

• Bestimmtheit hinsichtlich der wesentlichen Vertragsbestandteile

• Angemessene Gegenleistung (consideration)

Die Rechtsentwicklung wird in vielen Fällen (aber nicht immer) von den englischen, australischen, neuseeländischen und kanadischen Gerichtsentscheidungen beeinflusst.

Besonderheiten des common law Vertragsrechtes

Es gibt im common law keinen Erfüllungsanspruch (specific performance) in Folge der Verletzung einer Vertragspflicht, sondern nur einen Schadensersatzanspruch.

Darüberhinaus beruht das common law Vertragsrecht nicht auf dem Verschuldensprinzip. Die vertragliche Haftung ist vielmehr als eine Garantiehaftung (strict liability) ausgestaltet, d.h. die Vertragspartner garantieren sich gegenseitig die ordnungsgemäße Erfüllung. Wenn also im Vertrag nicht ausdrücklich eine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde, haftet eine Partei für Vertragsverletzungen unabhängig von derem Verschulden (sog. absolute contract).Financial planning consultation

Diese strikte Haftung wird damit gerechtfertigt, dass es nach dem Prinzip der Vertragsfreiheit den Parteien, durch ausdrückliche Vereinbarung offen steht, eine von der Garantiehaftung abweichende Regelung zu treffen. Die Parteien können also ausdrückliche Vereinbarung bezüglich Haftung für Vertragsverletzungen treffen (Haftungsausschluss, Haftungsbegrenzung, pauschalisierter Schadensersatz etc).

Die expansive Vertragsfreiheit des neuseeländischen common laws sorgt oft für Kopfschütteln, denn es fehlt am korrigierenden Eingriff des Gesetzes und der Gerichte. Gerichte legen Verträge anders aus und sind grundsätzlich widerwillig, Grundsätze wie „guter Glaube“ „Sittenwidrigkeit“ und “Fairness” in den Vertrag hineinzulesen. Daher muss in einem neuseeländischen oder australischen Vertrag eine ausdrücklich vertraglich Vereinbarung hinsichtlich Schadensersatz, Haftungsausschluss, Haftungshöhe, Rücktritt, Kündigungsrecht, Nachbesserungsansprüche, Unterlassungsansprüche etc. getroffen werden.

Es ist wichtig, Verträge individuell und maßgeschneidert anzufertigen, um wirtschaftlich sinnvolle und rechtlich beständige Lösungen zu finden.

Wer diese und andere Grundsätze des common law Vertragsrechts nicht kennt, setzt sich Haftungsrisiken aus. Es ist daher einerseits unerlässlich den eingeräumten Gestaltungsspielräume bei der Verfassung des Vertrages voll auszuschöpfen. Andererseits sollten die Schlupflöcher des Vertragspartners hinsichtlich Haftung und Rechtsbehelf geschlossen werden.

Die meisten wirtschaftlichen Dispute werden außergerichtlich geregelt, da  Gerichtsverfahren in Neuseeland ungemein teuer und langwierig sind.

Kulturelle Aspekte

In Neuseeland gelten zuweilen andere kulturelle Gepflogenheiten und Umgangsformen als man das von Mitteleuropa her kennt. In Neuseeland macht der „Ton die Musik“ und die deutsche Direktheit in der Kommunikation kann hier schnell zu kulturellen Missverständnissen führen. Deutsche werden in Neuseeland oft als zu forsch empfunden. Exzellente Englischkenntnisse allein reichen nicht aus, denn man muss oft „zwischen den Zeilen lesen“, um den neuseeländischen Geschäftspartner nicht vor den Kopf zu stoßen.

#Neuseeländisches Recht